Kategorie: Deutschland

Deutschland

Der Streit um das Berliner Tierschutzverbandsklage­gesetz und untätige Bezirksämter

Dr. Vera Christopeit

In Berlin gibt es seit einiger Zeit eine Diskussion um das Berliner Tierschutzverbandsklagegesetz. Das Verbandsklagerecht von PETA Deutschland e.V. war bereits Gegenstand eines gerichtlichen Eilverfahrens und ist momentan Gegenstand ausführlicher Presseberichterstattung. Dieser Beitrag fasst die Vorgänge und die Diskussion um Gesetz und Gerichtsverfahren zusammen und beleuchtet insbesondere die Beeinflussung der Öffentlichkeit durch Politik und Presse. „Der Streit um das Berliner Tierschutzverbandsklage­gesetz und untätige Bezirksämter“ weiterlesen

Deutschland

§ 323c Strafgesetzbuch: Unterlassene Hilfeleistung bei Tieren

Rhea Kummer

Strafrecht tierschutzgerecht denken: Pflicht zur Hilfeleistung nach § 323c Absatz 1 Strafgesetzbuch am Beispiel von Wildunfällen Im Jahr 2019 ereigneten sich allein in Deutschland rund 295.000 registrierte Wildunfälle – so viele wie nie zuvor.[1]Gesamtverbund der Deutschen Versicherungswirtschaft (GDV), Wildunfälle erreichen … § 323c Strafgesetzbuch: Unterlassene Hilfeleistung bei Tieren weiterlesen

Deutschland

Ein Überblick: Art. 20a Grundgesetz – Staatsziel Tierschutz

Sebastian Nees

Im Jahr 2002 wurde Art. 20a Grundgesetz (GG) geändert. Seither finden sich dort nach dem Wort „Lebensgrundlagen“ die Wörter „und die Tiere“, sodass es dort nunmehr heißt:

„Der Staat schützt auch in Verantwortung für die künftigen Generationen die natürlichen Lebensgrundlagen und die Tiere im Rahmen der verfassungsmäßigen Ordnung durch die Gesetzgebung und nach Maßgabe von Gesetz und Recht durch die vollziehende Gewalt und die Rechtsprechung.“

Auch wenn es sich hierbei um eine vergleichsweise geringfügige Änderung des genannten Artikels handelt, haben die Belange des Tierschutzes hierdurch eine erhebliche Aufwertung erfahren.

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Deutschland

Die tierliche Person – Neuer Rechtsstatus für Tiere? (Teil 2)

Dr. Carolin Raspé

Subjektstatus für Tiere: Im vorangegangenen Beitrag zur „tierlichen Person“ wurde beleuchtet, dass Tiere sich rechtlich in einem Status zwischen der Einordnung als „Objekt“ und/oder „Subjekt“ bewegen und welche tierlichen Rechtsgüter durch die Gesetze bereitgehalten werden.

Aufgrund dieser Ansatzpunkte für Tierrechte im geltenden Recht wird in diesem zweiten Teil die Frage beleuchtet, ob Tiere auch rechtspositivistisch einen Subjektstatus erlangen sollten und könnten. „Die tierliche Person – Neuer Rechtsstatus für Tiere? (Teil 2)“ weiterlesen

Deutschland1 Kommentar

Tierschutzwidrige Lebensbedingungen in Zoos unter dem Deckmantel der „vorübergehenden Unterbringung“

Rhea Kummer

Im März 2020 erreichte das Covid-19-Virus Deutschland. Für alle stand das soziale Leben, wie wir es zuvor kannten, still. Mit internationalen Kampagnen wurden wir dazu aufgerufen, zuhause zu bleiben. Also blieben wir in unseren eigenen vier Wänden. Allein, mit der Familie, mit Partner:in, mit tierischen Begleitern oder mit der WG. Es folgten mehrere Monate voller Ungewissheit, weiterer Infektionswellen, Lockdowns sowie unter gewissen Umständen die komplette Isolation in häuslicher Quarantäne. „Tierschutzwidrige Lebensbedingungen in Zoos unter dem Deckmantel der „vorübergehenden Unterbringung““ weiterlesen

Deutschland

Aus der Rubrik: Wussten Sie schon …? „Catch and Release“ ist eine verbotene Angelmethode.

Jessica Nieß

Überraschen tut’s nicht: Catch and Release ist grob tierschutzrechtswidrig.

Die Angelmethode „Catch and Release“ ist verboten. Fische zu fangen und verletzt wieder ins Wasser zu werfen, verstößt gegen das Tierschutzgesetz und kann eine Straftat darstellen. „Aus der Rubrik: Wussten Sie schon …? „Catch and Release“ ist eine verbotene Angelmethode.“ weiterlesen